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EU-Haushalt

Bis 1970 wurde die Europ�ische Gemeinschaft aus Finanzbeitr�gen der Mitgliedsstaaten finanziert. Erst danach wurde festgelegt, dass die Mitgliedsstaaten der Europ�ischen Union Mittel �bertragen, um eine Finanzautonomie der EU zu gew�hrleisten, wodurch die EU sich von anderen internationalen Organisationen unterscheidet.

Die am jeweiligen Bruttonationaleinkommen orientierten Zahlungen der Mitgliedstaaten sind die Haupteinnahmequelle der Europ�ischen Union. Sie beliefen sich im Jahr 2010 auf rund 92,7 Milliarden Euro und damit auf 76% der Gesamteinnahmen des Haushalts. Die Gesamtobergrenze der Eigenmittel darf derzeit 1,23 % der Bruttonationaleinkommen (BNE) der Mitgliedstaaten nicht �berschreiten. Weitere Einnahmen erzielt die Gemeinschaft z. B. durch Mehrwertsteuer-Eigenmittel sowie die an den Au�engrenzen erhobenen Z�lle.

Das j�hrliche Haushaltsverfahren ist mit ca. 130 Mrd. Euro ein wichtiges politisches Projekt. Der Jahreshaushalt ist eingebettet in den Mehrj�hrigen Finanzrahmen, der jeweils f�r sieben Jahre konzipiert ist (aktueller Zeitrahmen 2007-2013) und die j�hrlichen Obergrenzen der einzelnen Kategorien vorgibt.

Das Verfahren ist durch ein Zusammenspiel von Kommission, Ministerrat und Europ�ischem Parlament gekennzeichnet. Die Europ�ische Kommission unterbreitet j�hrlich einen Haushaltsvorentwurf, �ber den der Rat und das Europ�ische Parlament jeweils beraten und im Anschluss �ber die einzelnen Positionen verhandeln. Sollten die Institutionen keine Einigung erzielen k�nnen, muss die EU-Kommission einen neuen Haushalt vorlegen.

Nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon konnte das Europ�ische Parlament 2010 erstmals f�r den Haushalt 2011 bei allen Ausgabenkategorien voll mitentscheiden, wodurch die bisherige Unterscheidung in obligatorische und nicht-obligatorische Ausgaben entf�llt.

F�r den Europ�ischen Haushalt gilt das Prinzip des Haushaltsausgleichs, d.h., dass die Ausgaben die Einnahmen nicht �bersteigen d�rfen. Ebenso ist eine Finanzierung �ber Kredite, wie bei nationalen Haushalten oft �blich, f�r den EU-Haushalt ausgeschlossen.

Der Haushaltsplan der Europ�ischen Union f�r 2010 weist insgesamt Ausgaben (Zahlungen) in H�he von rund 123 Milliarden Euro auf. Sein Umfang und seine Zusammensetzung spiegelt den Stand des europ�ischen Integrationsprozesses wider.

2008 war das erste Jahr, in dem mit 58,3 Milliarden Euro der gr��te Anteil des EU Haushalts nicht auf die Landwirtschaft, sondern auf Ma�nahmen zur Belebung der Wettbewerbsf�higkeit und zur St�rkung der Koh�sion entfiel

aktualis. 1/2012