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EU-Verfassungskonvent (Konvent zur Zukunft Europas)

Der Konvent zur Zukunft Europas (EU-Verfassungskonvent) entstand durch einen Beschluss des Europ�ischen Rats bei seinem Treffen in Laeken im Dezember 2001. Der EU-Verfassungskonvent hatte folgende Aufgaben: Die Frage des Status der EU-Grundrechtscharta sollte untersucht werden, die Vertr�ge sollten insgesamt vereinfacht werden, die Frage der Zust�ndigkeiten zwischen den verschiedenen politischen Ebenen in Europa sollte gekl�rt werden und die Rolle der nationalen Parlamente im europ�ischen Einigungsprozess sollte bestimmt werden. Die zukunftsweisenden Vorschl�ge des Konvents sollten in einem einheitlichen Verfassungsvertrag integriert werden. Bald setzte sich hierf�r die Bezeichnung �Verfassung� durch.

Der EU-Verfassungskonvent nahm am 28. Februar 2002, unter Vorsitz des fr�heren franz�sischen Staatspr�sidenten Val�ry Giscard d�Estaing, seine Arbeit auf. Dem Gremium geh�rten zwei Kommissare der Europ�ischen Kommission, sechzehn Abgeordnete des Europ�ischen Parlaments, 30 Abgeordnete der einzelstaatlichen Parlamente (je zwei pro Land) und f�nfzehn Regierungsvertreter der Mitgliedstaaten (je einer pro Land) an. Ebenso nahmen dreizehn Regierungsvertreter und 26 Abgeordnete der Beitrittsl�nder und Beitrittskandidaten teil, die zwar �ber ein Mitspracherecht, aber �ber kein Mitentscheidungsrecht verf�gten.

Im Juli 2003 legte der Konvent seinen Entwurf f�r eine Europ�ische Verfassung vor. Am 18. Juni 2004 einigten sich die Staats- und Regierungschefs auf einer Regierungskonferenz �ber den Entwurf einer europ�ischen Verfassung. Aufgrund seiner Transparenz und der Einbeziehung von allen Beteiligten war die Form der Ausarbeitung des Entwurfs einer europ�ischen Verfassung in der Geschichte der EU einzigartig. Dennoch scheiterte der Verfassungsentwurf im Fr�hsommer 2005 mit den negativen Referenden in Frankreich und den Niederlanden.

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