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Schengen


Die Regierungen von Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg und den Niederlanden unterzeichneten am 14. Juni 1985 im luxemburgischen Schengen das sogenannte Schengener Abkommen.

Das Abkommen beinhaltete den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen und die Einf�hrung des freien Personenverkehrs f�r die B�rger der Unterzeichnerl�nder, aller anderen Mitgliedstaaten der Europ�ischen Union sowie von Drittl�ndern. Das Schengener Abkommen wurde am 19. Juni 1990 durch die Unterzeichnung des Schengener �bereinkommens erg�nzt.

In dem erst 1995 in Kraft getretenen �bereinkommen sind die Durchf�hrung und die Voraussetzungen, unter denen der freie Personenverkehr gew�hrleistet wird, festgelegt. Inzwischen geh�ren fast alle EU-Mitgliedsstaaten sowie die Drittstaaten Island und Norwegen (1996) und seit Dezember 2008 auch die Schweiz dem Schengen-Raum an.

Im Vereinigten K�nigreich sowie Irland gilt das �bereinkommen nur eingeschr�nkt, und es werden weiterhin Grenzkontrollen durchgef�hrt. Bulgarien, Rum�nien und Zypern wenden bisher nur bestimmte Teile der Bestimmungen an.

Das �bereinkommen von Schengen bedarf der Ratifikation durch die nationalen Parlamente. Durch den Vertrag von Amsterdam wurde der sogenannte Schengen-Besitzstand in den rechtlichen und institutionellen Rahmen der Europ�ischen Union integriert und geh�rt damit von nun an zum acquis communautaire.

Im Schengen-Raum kann jeder B�rger der Unterzeichnerstaaten fast ohne jegliche Kontrolle die Grenzen �berqueren. B�rger, die keinem der Unterzeichnerstaaten angeh�ren, erhalten eine Einreise-Erlaubnis f�r alle Schengen-Staaten (Schengen-Visum). Im Gegenzug finden st�rkere Au�engrenzkontrollen statt, die Polizei- und Justizbeh�rden der Unterzeichnerstaaten arbeiten verst�rkt zusammen und das Schengener Informationssystem, ein elektronischer Fahndungsverbund, wurde ins Leben gerufen.

aktualis. 1/2012

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