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Struktur- und Koh�sionsfonds


Der Strukturfonds und der Koh�sionsfonds sind Instrumente der EU-Struktur- und Regionalpolitik, die darauf ausgerichtet ist, die zwischen den Regionen und Mitgliedsl�ndern existierenden Differenzen im Entwicklungsniveau zu reduzieren. Diese wirtschaftlichen und sozialen Unterschiede traten im Zuge der Realisierung der Wirtschafts- und W�hrungsunion (WWU) deutlich hervor.

Es gibt zwei Strukturfonds: den 1958 errichteten Europ�ischen Sozialfonds (ESF) und den 1975 gegr�ndeten Europ�ischen Fonds f�r regionale Entwicklung (EFRE).

Der ESF dient der Verbesserung der Besch�ftigung und der Freiz�gigkeit von Arbeitnehmern. Der EFRE ist ein Instrument zum Abbau wirtschaftlicher, sozialer und regionaler Ungleichgewichte innerhalb der Mitgliedstaaten.

Um die Strukturpolitik zu st�rken, entstand 1994 zus�tzlich ein Koh�sionsfonds, aus dem L�nder, die �ber ein Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt von weniger als 90 Prozent des Unionsdurchschnitts verf�gen, gef�rdert werden. Durch den Koh�sionsfonds werden Projekte in den Bereichen Umwelt und Verkehr unterst�tzt.

F�r den Zeitraum 2007-2013 kommen die zw�lf zuletzt beigetretenen Mitgliedstaaten sowie Griechenland und Portugal f�r eine F�rderung durch den Koh�sionsfonds in Betracht. Die Struktur- und Koh�sionsfonds verfolgen im Zeitraum 2007-2013 drei neue Ziele:

- erstens die Konvergenz der Mitgliedstaaten und der Regionen mit dem gr��ten Entwicklungsr�ckstand,
- zweitens die F�rderung der regionalen Wettbewerbsf�higkeit und der Besch�ftigung insbesondere schwacher Regionen sowie
- eine europ�ische territoriale Zusammenarbeit.

Alle Fonds werden im Wege der Kofinanzierung betrieben, das hei�t die Mitgliedstaaten und die EU stellen gemeinsam Mittel zur Durchf�hrung der F�rderma�nahmen bereit, wobei der Anteil der EU bis zu 75% der �ffentlichen Mittel betragen kann.

Problematisch ist in vielen wirtschaftlich schw�cheren Mitgliedstaaten der Europ�ischen Union, dass ein Gro�teil der Finanzmittel, die f�r diese Staaten vorgehalten werden, nicht abgerufen wurden, so dass die Strukturpolitik hier keine Wirkung entfalten kann (so z.B. in Griechenland und S�d-Italien). Urs�chlich hierf�r sind einerseits administrative M�ngel, andererseits fehlt es aber auch den finanziellen Mitteln, die der betreffende Mitgliedstaat selbst bereitstellen muss.

Im Haushalt 2011 der Europ�ischen Union betragen die Ausgaben f�r die Struktur- und Koh�sionsma�nahmen 51 Milliarden Euro, von denen 42,5 Mrd Euro f�r Koh�sion, 7,1 Mrd. Euro f�r Regionale Wettbewerbsf�higkeit und Besch�ftigung sowie 1,3 Mrd. Euro f�r Territoriale Besch�ftigung vorgesehen sind. Sie repr�sentieren damit neben der Landwirtschaft den gr��ten Teil der Ausgaben in der EU.

Aktualis. Nov. 2011

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