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Vertrag von Maastricht (Vertrag �ber die Europ�ische Union)

Im Dezember 1991 verst�ndigte sich der Europ�ische Rat in Maastricht nach zwei parallel laufenden Regierungskonferenzen zur Politischen Union und zur Wirtschafts- und W�hrungs-union (WWU) auf den Vertrag �ber die Europ�ische Union.

Die Staats- und Regierungschefs der damals 12 EG-Staaten unterzeichneten das als Vertrag von Maastricht (VM) bekannt gewordene �bereinkommen im Februar 1992. Bei der Ratifikation in den einzelnen Mitgliedsstaaten gab es teilweise erhebliche Probleme. In Frankreich ergab ein Referendum nur eine knappe Mehrheit f�r den Vertrag, in D�nemark lehnte ihn die Bev�lkerung in einer Volksabstimmung zun�chst ab. Der VM war, nach der Einheitlichen Europ�ischen Akte, die zweite gro�e Vertragsrevision im europ�ischen Integrationsprozess.

Im Mittelpunkt des Vertrags stand die WWU, die in einem dreistufigen, unumkehrbaren Prozess entstehen sollte. Trotz erheblicher Widerst�nde in einzelnen Mitgliedstaaten wurde die WWU am 1. Januar 1999 errichtet. Der VM schuf au�erdem die Europ�ische Union als Dach �ber einer aus drei S�ulen bestehenden Konstruktion:

- Die erste S�ule bestand aus den "Europ�ischen Gemeinschaften" (EG),
- die zweite aus der (Gemeinsamen Au�en- und Sicherheitspolitik" (GASP)
- die dritte aus der "Zusammenarbeit in den Bereichen Innere Sicherheit und Justiz" (seit 1997 nur noch polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen).

Die zur ersten S�ule geh�rende EWG wurde in Europ�ische Gemeinschaft umbenannt. Mit dem VM wurde das Mitentscheidungsverfahren eingef�hrt, mit dem das Europ�ische Parlament gest�rkt wurde. Ferner wurde der Grundsatz der Subsidiarit�t als allgemein geltendes Prinzip in der Rechtsordnung der Europ�ischen Union verankert. Schlie�lich schuf er auch den Ausschuss der Regionen (AdR), europ�ische politische Parteien und die Unionsb�rgerschaft.

Der Vertrag sah vor, nach f�nf Jahren eine �berpr�fung der Vereinbarungen vorzunehmen. Diese erfolgte im Rahmen der Regierungskonferenz 1996/97, die den Vertrag von Amsterdam vorbereitete.