Ausgangslage:
- „Bereits heute sind die beiden größten Volkswirtschaften der Welt wirtschaftlich eng miteinander verflochten: Täglich werden Waren und Dienstleistungen im Wert von etwa zwei Milliarden Euro ausgetauscht. (…)
- Da die Zölle im transatlantischen Handel bereits heute schon sehr niedrig sind – die Einfuhrzölle auf Industriegüter liegen in beiden Wirtschaftsräumen im Durchschnitt unter vier Prozent – richtet sich das Augenmerk auf einen umfangreichen Abbau der sogenannten nicht-tarifären Handelshemmnisse (non-tariff barriers, kurz: NTBs).
- Im Klartext bedeutet dies, dass der transatlantische Güter- und Dienstleistungsverkehr tiefgreifend dereguliert und liberalisiert werden soll.“
Drei Studien formulieren Wachstumspotenziale:
- CEPR-Studie im Auftrag der EU-Kommission
- Ifo-Studie im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums
- Ifo-Studie im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung
Wachstums- und Beschäftigungseffekte:
Nach Prüfung der drei Studien kommt die Autorin zu dem Schluss:
- "Bezogen auf den Simulationszeitraum von zehn Jahren brächte TTIP der EU und den USA ein zusätzliches durchschnittliches Wachstum beim BIP von weniger als 0,05 Prozentpunkten pro Jahr, was verschwindend gering ist."
- Beide Ifo-Studien sehen – umgerechnet - auf lange Sicht Wachstumseffekte von 0,1% pro Jahr. Beschäftigungszuwächse in Deutschland lägen pro Jahr zwischen ca. 1700 und 12000 Jobs.
Fazit:
- „Selbst unter außerordentlich optimistischen Annahmen sind die erwarteten Wachstums-und Beschäftigungseffekte winzig.“
- „Was überhaupt keine Erwähnung findet, sind die sozialen Kosten, die durch den substantiellen Abbau regulatorischer Maßnahmen im Zuge eines umfassenden Freihandelsabkommens entstehen könnten.“
- „Würde man bei der Beurteilung des geplanten Freihandelsabkommens berücksichtigen, dass der Gesellschaft durch den Abbau solcher Regelungen [z.B. für Umwelt- und Verbraucherschutz, red. ] beträchtliche Kosten entstehen (…) dürfte sich die ohnehin magere Bilanz eines transatlantischen Freihandelsabkommens noch deutlich verschlechtern.“
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