Was ist Europa? Was passiert in anderen europäischen Ländern? Wie funktioniert eigentlich die EU? Was kann getan werden für ein soziales Europa? Antworten darauf sowie Lern- und Unterrichtsmaterial im FES OnlineAkademie-Lernmodul Europa.
Protestierende ©okalinichenko/fotolia.com
Sternenkranz der EU-Flagge / pitopia.com
"Daraus ergibt sich das langfristige strategische Interesse der europäischen Nationalstaaten an ihrem integrierenden Zusammenschluss. Dieses strategische Interesse an der europäischen Integration wird zunehmend an Bedeutung gewinnen.
Es ist bisher den Nationen weitestgehend noch nicht bewusst. Es wird ihnen durch ihre Regierungen auch nicht bewusst gemacht."
Ein Arbeitsblatt mit einigen Textpassagen ist verfügbar.
Hier finden Sie eine Auswahl von Unterrrichtsmaterialien, die Sie zum Selbststudium oder zur Nutzung im Unterricht, Seminaren etc. einsetzen können
Die Europäische Kommission mit Sitz in Brüssel ist ein supranationales Organ der Europäischen Union. Der Kommission gehören derzeit 27 Mitglieder an, das heißt ein Kommissar pro Mitgliedsstaat.
Das Anliegen, die Zahl der Kommissare zu verringern, wurde bereits mit den Arbeiten zum Verfassungskonvent und in den anschließenden Verhandlungen zum Lissabonvertrag verfolgt, um die Arbeitsfähigkeit der Kommission zu verbessern. Dies scheiterte allerdings an der Zustimmung vor allem kleinerer Mitgliedstaaten, zuletzt wurde die Beibehaltung der 27 Kommissionsposten beschlossen, um die Zustimmung Irlands zum Lissabonvertrag zu ermöglichen. Ab 2014 wird ein Rotationsverfahren eingeführt, mit dem die Kommission aus einer Anzahl von Mitgliedern besteht, die zwei Drittel der Anzahl der Mitgliedstaaten entspricht, sofern der Europäische Rat bis dahin keine Ã"nderung mehr beschließt (Art. 17 Abs. 5 EUV).
Die wichtigsten Aufgaben der Europäischen Kommission sind:
1. Dafür zu sorgen, dass die in der Europäischen Union geltenden Rechtsvorschriften eingehalten werden. Wenn die Kommission den Eindruck hat, ein Mitgliedsland oder ein Unternehmen missachte seine Verpflichtungen, kann sie vor dem Europäischen Gerichtshof dagegen Klage erheben. Die Kommission wird daher auch als "Hüterin der Verträge" bezeichnet.
2. Vorschläge zur Weiterentwicklung der Gemeinschaftspolitik zu erarbeiten und so Entscheidungsprozesse anzuregen und voranzutreiben. Die Kommission tritt zudem gegenüber den Mitgliedsstaaten und den übrigen EU-Organen für das gemeinsame europäische Interesse ein und vermittelt zwischen deren oft unterschiedlichen Ansichten. Das Initiativrecht für Rechtsetzungsakte liegt ausschließlich bei der Kommission. Mit dem Vertrag von Lissabon ist die Kommission nach Art. 225 AEUV allerdings verpflichtet, auf Aufforderung des Europäischen Parlaments in bestimmten Bereichen eine Gesetzesinitiative zu erarbeiten (sogenannte "Initiative zur Initiative").
3. Als Exekutivorgan ist die Europäische Kommission für die Implementierung der Gemeinschaftspolitik zuständig. In einigen Politikbereichen ist sie im Auftrag des Ministerrates tätig, auf anderen Gebieten besitzt sie ausgedehnte eigene Befugnisse zur Anwendung der Verträge. Beschlüsse fasst die Kommission mit der Mehrheit ihrer Mitglieder.
Die Kommissare üben ihre Tätigkeit nicht als Repräsentant ihres Landes, sondern gemäß EG-Vertrag, "in voller Unabhängigkeit zum allgemeinen Wohl der Gemeinschaft" aus. Die Kommission wird alle fünf Jahre, innerhalb von sechs Monaten nach den Wahlen zum Europäischen Parlament, neu besetzt. Der Kommissionspräsident wird vom Europäischen Parlament auf Vorschlag des Rates gewählt, wobei das Ergebnis der Europawahlen zu berücksichtigen ist.
Anschließend schlagen der gewählte Präsident und der Rat die übrigen Kommissionskandidaten vor, denen das Europäische Parlament zustimmen muss. Erst danach können die Kommissarinnen und Kommissare offiziell mit qualifizierter Mehrheit vom Rat ernannt werden. Unter der politischen Führung des Kommissionspräsidenten ist jedes Kommissionsmitglied in einem bestimmten Sachbereich federführend tätig. aktualis. 9/2013
Weiterführend: ec.europa.eu/index_de.htm
