Was ist Europa? Was passiert in anderen europäischen Ländern? Wie funktioniert eigentlich die EU? Was kann getan werden für ein soziales Europa? Antworten darauf sowie Lern- und Unterrichtsmaterial im FES OnlineAkademie-Lernmodul Europa.
Protestierende ©okalinichenko/fotolia.com
Sternenkranz der EU-Flagge / pitopia.com
"Daraus ergibt sich das langfristige strategische Interesse der europäischen Nationalstaaten an ihrem integrierenden Zusammenschluss. Dieses strategische Interesse an der europäischen Integration wird zunehmend an Bedeutung gewinnen.
Es ist bisher den Nationen weitestgehend noch nicht bewusst. Es wird ihnen durch ihre Regierungen auch nicht bewusst gemacht."
Ein Arbeitsblatt mit einigen Textpassagen ist verfügbar.
Hier finden Sie eine Auswahl von Unterrrichtsmaterialien, die Sie zum Selbststudium oder zur Nutzung im Unterricht, Seminaren etc. einsetzen können
Im Juni 1999 beschloss der Europäische Rat bei seinem Treffen in Köln, eine Charta der Grundrechte ausarbeiten zu lassen. In einer solchen Charta sollten die auf der Ebene der Europäischen Union geltenden Grundrechte zusammengefasst und auf diese Weise transparenter gemacht werden. Diese Aufgabe übernahm im Dezember 1999 ein aus 62 Personen bestehender Konvent unter Vorsitz des ehemaligen deutschen Bundespräsidenten Roman Herzog. Die Gremiumsmitglieder waren Beauftragte der Staats- und Regierungschefs, ein Beauftragter der Europäischen Kommission, Mitglieder des Europäischen Parlaments und nationale Parlamen-tarier.
Im Laufe seiner Arbeit veranstaltete das Gremium unter anderem Anhörungen von Sachverständigen sowie Vertretern von gesellschaftlichen Gruppen und Unionsorganen. Beim Treffen des Europäischen Rats in Nizza im Dezember 2000 verkündeten das Europäische Parlament, der Europäische Rat und die Europäische Kommission feierlich die Charta der Grundrechte, ohne sie allerdings in die Verträge der Union aufzunehmen. In der Charta der Grundrechte sind die bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen und sozialen Rechte erstmals in einem einzigen Text zusammengeführt und verständlich dokumentiert. Die für die Europäische Union geltenden Grundrechte sind in 54 Artikeln ausformuliert. Auf diese Weise bietet die Charta konkrete Bezugspunkte für jeden einzelnen Bürger, für die europäische Politik und Verwaltung sowie für die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs.
Die Charta war Bestandteil des Europäischen Verfassungsvertrags, der 2007 in Kraft treten sollte, dessen Ratifizierung jedoch gescheitert ist. Im Vertrag von Lissabon nimmt Art. 6 AEUV Bezug auf die Grundrechtecharta. Damit ist sie ein Teil des für alle Mitgliedstaaten verbindlichen Primärrechts geworden, das vor dem EuGH einklagbar ist. Eine Ausnahme bilden Großbritannien und Polen, wo die sozialen und wirtschaftlichen Rechte des Teils IV der Charta nicht justiziabel sind, soweit sie über die jeweiligen nationalen Rechtsansprüche hinausgehen. aktualis. 9/2013
