Was ist Europa? Was passiert in anderen europäischen Ländern? Wie funktioniert eigentlich die EU? Was kann getan werden für ein soziales Europa? Antworten darauf sowie Lern- und Unterrichtsmaterial im FES OnlineAkademie-Lernmodul Europa.
Protestierende ©okalinichenko/fotolia.com
Sternenkranz der EU-Flagge / pitopia.com
"Daraus ergibt sich das langfristige strategische Interesse der europäischen Nationalstaaten an ihrem integrierenden Zusammenschluss. Dieses strategische Interesse an der europäischen Integration wird zunehmend an Bedeutung gewinnen.
Es ist bisher den Nationen weitestgehend noch nicht bewusst. Es wird ihnen durch ihre Regierungen auch nicht bewusst gemacht."
Ein Arbeitsblatt mit einigen Textpassagen ist verfügbar.
Hier finden Sie eine Auswahl von Unterrrichtsmaterialien, die Sie zum Selbststudium oder zur Nutzung im Unterricht, Seminaren etc. einsetzen können
Schon in den 1950er Jahren gab es den Versuch, eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) zu gründen. Dieser Versuch scheiterte zwar, doch die Idee blieb. Eine wichtige Etappe war die Definierung der sogenannten Petersberger Aufgaben vom Ministerrat der Westeuropäischen Union im Juni 1992. Hierzu gehören humanitäre und Rettungseinsätze, friedenserhaltende Maßnahmen, Kampfeinsätze zur Krisenbewältigung und Friedenswiederherstellung. Die Petersberger Aufgaben wurden 1997 im Vertrag von Amsterdam in den EU-Vertrag übernommen, und es wurde eine Integration der WEU in die Europäische Union geplant.
Auf dem französisch-britischen Gipfel in St. Malo 1998 nahm die Idee einer Erweiterung der im Vertrag von Maastricht eingeführten GASP um die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) dann konkrete Formen an. Diese Weiterentwicklung der zweiten Säule der Union wurde mit dem Vertrag von Nizza vom Dezember 2000 formal akzeptiert. Wichtiger Auslöser für diesen Schritt war die europäische Handlungsunfähigkeit angesichts der kriegerischen Auseinandersetzungen im ehemaligen Jugoslawien und insbesondere im Kosovo-Konflikt.
Die ESVP hat heute gewissermaßen die Westeuropäische Union (WEU) abgelöst. Sie steht nicht in Konkurrenz zur NATO und soll auch kein Ersatz für die NATO sein. Vorrangiges Ziel der ESVP ist es, die autonome Handlungsfähigkeit der EU auch auf sicherheits- und verteidigungspolitischem Gebiet auszuweiten und damit eine größere Effizienz auf der internationalen Ebene zu erzielen. Die ESVP ist keineswegs ausschließlich als militärisches Instrument zu verstehen, sondern beinhaltet auch zivile Mittel zur Konfliktprävention und Krisenbewältigung.
Dennoch ist die Fähigkeit der EU, auch militärisch schnell auf Krisen reagieren zu können, ein zentraler Aspekt und wird ebenfalls in der Headline Goal 2010 erwähnt. Seit der Tagung des Europäischen Rats in Helsinki im Dezember 1999 arbeitet die EU an dem Aufbau einer Europäischen Eingreiftruppe, welche ab 2003 für Einsätze im Rahmen der Petersberger Aufgaben bereitstehen sollte. Geplant war, innerhalb von 60 Tagen bis zu 60 000 Streitkräfte einsetzen zu können und diese Kräfte für mindestens ein Jahr im Einsatz zu halten. In der Praxis ist diese Eingreiftruppe jedoch noch nicht in dieser Form einsatzbereit. Nachdem absehbar war, dass die Eingreiftruppen nicht bis 2003 einsatzbereit sein würden, wurde zunächst verstärkt an der Idee einer EU-Battlegroup gearbeitet.
Das Prinzip der Battlegroups ist das einer schnellen Einsatztruppe. Battlegroups sind innerhalb von ca. 10 Tagen einsatzbereit, sind mindestens 30 Tage autark und ihr Mandat kann auf maximal 120 Tage ausgedehnt werden. Am 1. Januar 2007 erreichten die EU-Battlegroups volle Einsatzfähigkeit. Im Vertrag von Lissabon ist eine weitere Stärkung der ESVP und dessen Umbenennung in Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik vorgesehen.
