Grundlagenwissen Kommunalpolitik

Herzlich willkommen!

Auf diesen Seiten finden Sie einführendes Studienmaterial für Ihren Einstieg in die Kommunalpolitik in Bayern bzw. Nordrhein-Westfalen. 

Einführungstexte, begleitende Videos mit Hinweisen erfahrener Kommunalpolitiker_innen sowie Vertiefungsmaterial aus den Bereichen

  • "Was ist für den Einstieg wichtig?" und
  • "Grundlagen der Kommunalfinanzen"

stehen für Sie zum Selbststudium bereit.

Die hier zusammengestellten Materialien wurden 2013 und 2014 in den eLearning-Kursen "Grundkurs Kommunalpolitik" der FES OnlineAkademie vermittelt. Diese wurden in Kooperation mit der KommunalAkademie Bayern bzw. mit der KommunalAkademie NRW der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) durchgeführt.

Nun stellen wir sie einer breiteren Öffentlichkeit zur Verfügung. Wir wünschen Ihnen viel Spaß und Erfolg für Ihren Einstieg in die Kommunalpolitik!


Hinweis:
Aufgrund des umfangreichen Datenmaterials kann es beim Laden der Seite zu Verzögerungen kommen. Wir bitten um Verständnis.

 

 



Webinar am 21. und 28. Jan. 2015, 18.00 bis 19.30 Uhr: 

Erfolgreich überzeugen

Teilnahme kostenfrei / mehr Info und Anmeldung

Bayern

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Einführende Worte unserer Autorin Brigitta Stöber

Langjährige zweite Bürgermeisterin und Trainerin / Hersbruck:

„Grau ist alle Theorie“ oder „Gemeinderatsmitglied  werden ist nicht schwer, es dann zu sein, dagegen sehr“. Das klingt vielleicht nicht ermutigend. Aber genau dieses will ich, wollen wir – ermutigen, bestärken, vorbereiten für ein Ehrenamt, das eigentlich nicht schöner sein kann.

Unsere Kommunen sind so vielfältig und verschieden, dass es kein „Patentrezept“ für alle geben kann. Auch bei den rechtlichen Grundlagen gibt es ganz unterschiedliche Voraussetzungen und Umsetzungsmöglichkeiten.

Über die Hälfte der Kommunen in Bayern haben weniger als 3.000 Einwohner, und nur 10 % der bayerischen Städte und Gemeinden haben mehr als 10.000 Einwohner. Und dann haben wir die Landeshauptstadt München, Großstädte wie Nürnberg, Augsburg, Würzburg, Regensburg, kreisfreie und kreisangehörige Kommunen, Mittelzentren  - und in all diesen arbeiten ehrenamtliche Stadtrats- / Gemeinderatsmitglieder.

Es gibt Gemeinde-/Stadtratsgremien, die sich wirklich als „Kollegialorgan“ begreifen – wie dies durch die Gemeindeordnung rechtlich so vorgegeben ist – und dementsprechend auch kollegial miteinander umgehen. Aber es gibt auch andere, bei denen dies aus unterschiedlichen Gründen nicht funktioniert. Das fällt dann unter das Motto: „Dort wo Menschen miteinander schaffen, machen  sie einander zu schaffen“.

Es gibt Bürgermeister (die allermeisten!), die es verstehen, gemeinsam mit den Ratsmitgliedern ein gutes Arbeitsklima zu gestalten, und dann gibt es auch Einzelfälle, bei denen dies nicht so einfach ist.

Kommunalpolitik macht  also nicht immer nur Freude. Wichtig bleibt: Neue Ideen entwickeln – gerne gemeinsam mit anderen (auch über Parteigrenzen hinweg). Sich einbringen und einsetzen für die eigene Kommune, für die Bürgerinnen und Bürger! Politik ganz nah erfahren, gestalten, umsetzen und erleben.

Macht mit: Nix wie rein in die Kommunalpolitik!

1. Wer kann überhaupt Mitglied eines Gemeinde-/Stadtrats / Kreistags werden:

2. Welche persönlichen Voraussetzungen muss ich für meine Ratstätigkeit mitbringen?

3. Welche Rechte und Pflichten habe ich als Gemeinderats/Stadtratsmitglied?

4. Das Bürgermeisteramt: Aufgabe zwischen Gemeinderat, Verwaltung, Bürgernähe und Amtskette

5. Arbeit in den Ausschüssen – wer darf was?

6. Stell Dir vor, es ist Sitzung...

7. Rechtliche Grundlagen – wo finde ich was, was hilft mir weiter?

8. Arbeit in der Fraktion

9. Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerbeteiligung

10. Bitte denkt an Folgendes!



Redaktioneller Hinweis der Autorin Cornelia Taubmann:


"Die Darstellungen in den Texten des Themenmoduls Finanzen verzichten im Einzelfall auf detailgenaue juristische Wiedergaben aus Gründen einer besseren Verständlichkeit. So sind insbesondere Zitate von Gesetzestexten nur mit dem wesentlichen Inhalt übernommen bzw. angegeben."

 

 

1. Welche Aufgaben hat eine Gemeinde zu erfüllen?

2. Was sind Pflichtaufgaben und was freiwillige Leistungen?

3. Welche Mittel hat die Gemeinde zur Verfügung, um ihre Aufgaben zu finanzieren? Woher kommt das Geld?

4. Wofür gibt die Gemeinde das Geld konkret aus?

5. Wer ist an Aufstellung, Beschluss, Genehmigung und Vollzug des Haushalts beteiligt?

6. Was ist der Verwaltungshaushalt, was ist der Vermögenshaushalt?

7. Was bedeuten die Begriffe „Kameralistik“ und „Doppik“?

8. Ist der „Bürgerhaushalt“ ein Weg zu mehr Mitwirkung/ Mitbestimmung in der Kommunalpolitik?

9. Wie finde ich mich in einem Haushaltsplan /genehmigten Haushalt zurecht?

10. Welche Gestaltungsmöglichkeiten hat eine Gemeinde in ihrer Haushaltspolitik, besonders bei knapper Kasse?

11. Drei wichtige Tipps bei der Beschäftigung mit dem Gemeindehaushalt



Weiterführend:

Nordrhein-Westfalen

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1 Wer entscheidet eigentlich darüber, was in meiner Stadt passiert?

2 Was muss ich tun, wenn ich Mitglied eine Gemeinde-/ Stadtrats oder Kreistags werden will?

3 Welche Rechte und Pflichten habe ich als Ratsmitglied?

4 Wie wird man Bürgermeister, was muss man tun, um es zu werden und was geschieht, wenn man es ist?

5 Welche Rolle spielen eigentlich die Ausschüsse des Rates?

6 Wie läuft so eine Sitzung eines Rates eigentlich ab?

7 Wie kontrolliert der Rat die Verwaltung?

8 Welche Rolle spielt die Fraktion?

9 Welche Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung gibt es?

10 Wo findet sonst noch Kommunalpolitik statt?

Vertiefung / Weiterführende Lektüre:

1 Wofür gibt die Gemeinde Geld aus?

2 Woher kommt das Geld, das meine Gemeinde für die kommunalen Aufgaben ausgibt?

3 Wer entscheidet, wofür das Geld ausgegeben wird?

4 Wie kommt ein kommunaler Haushalt zustande?

5 Was ist der Ergebnisplan, was ist der Finanzplan, was ist die Bilanz?

6 Was sind die Anlagen zum Haushaltsplan?

7 Was sind die wichtigsten Elemente und Ziele des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF)?

8 Was ist ein Haushaltssicherungskonzept?

9 Wer kontrolliert den kommunalen Haushalt?

10 Was ist ein Bürgerhaushalt?

Weiterführung / Vertiefung